Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Annahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Abweichungen von diesen Vertragsbedingungen benötigen unsere ausdrückliche schriftlichen Anerkennung.

3. Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach §14 BGB.
 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.

 

§ 3 Preise

1. Unsere angegeben Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ab Lager Berlin.

2. Preisänderungen dürfen wir vornehmen wenn zwischen Bestellung und Lieferung ein Zeitraum vom mindestens 1 Monat liegt.

§ 4 Lieferfristen, Höhere Gewalt

1. Verbindliche Liefertermine müssen mit der Geschäftsführung vereinbart werden. Wir bemühen uns die Ware innerhalb von bis zu 3 Werktagen zu liefern. Wunschtermine sollten bei der Bestellung angegeben werden.

2. Die Frist zu liefern beginnt mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung.

3. Geraten wir in Lieferverzug, ist der Vertragspartner verpflichtet, eine angemessene Nachfrist von mindestens 8 Wochen zu setzen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Vertrag zurücktreten, soweit die Ware bis zum Fristablauf nicht geliefert wurde. Eventuelle Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche müssen vor Bestellung von Seiten des Kunden angegeben werden.

4.Wir geraten nicht in Verzug, solange unser Geschäftspartner mit der Erfüllung von Verpflichtungen uns gegenüber, in Verzug ist.

5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören z.B. behördliche Anordnungen usw. Sollte die Verzögerung hiedurch länger als 4 Wochen dauern, kann unser Geschäftspartner nach schriftlicher und angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche entstehen.

§ 5 Gefahrübergang

1. Mit ordnungsgemäßer Übergabe der Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Vertragspartner über. Transportschäden sind sofort auf dem Paketschein / Frachtbrief des Transportunternehmens zu vermerken und durch den Frachtführer zu bestätigen zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegenüber dem Frachtführer.

§ 6 Eingangsuntersuchung, Mängelrügen, Mängelhaftung

1. Der Vertragspartner hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Nach der Entdeckung von Mängeln ist die Bearbeitung der mangelbehafteten Sache sofort 

einzustellen. Offene Mängel, auch das Fehlen von zugesagten Eigenschaften betreffs der Beschaffenheit sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen.

Verborgene Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Unterlässt der Vertragspartner die Prüfung oder die form- und fristgerechte Anzeige, stehen dem Vertragspartner keine Ansprüche aus Mängeln zu.

2. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung entweder durch Ersatzlieferung fehlerfreier Ersatzware oder durch Nachbesserung berechtigt. Die mangelbehafteten Artikel gehen nach Ersatzlieferung oder Gutschrift in unser Eigentum über.

3. Es wird keine Mängelhaftung in den nachfolgenden Fällen übernommen:

- ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,

- natürliche Abnutzung,

4. Kommen wir unseren Verpflichtungen zur Mängelbeseitigug nicht nach, so kann der Vertragspartner nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Preis mindern, nachdem er uns eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

5. Für weitergehende Schadensersatzansprüche des Vertragspartners wegen oder im Zusammenhang mit Mängeln oder Mangelfolgeschäden haften wir nur für die typischen und vorhersehbaren Schaden.

6. Gewährleistungsansprüche gegen uns verjähren spätestens 12 Monate nach Ablieferung der Ware.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Bei zufriedenstellender und zu prüfender Bonität unseres Kunden sind unsere Rechnungen 5 Tage nach Erstellung ohne Abzug zahlbar.

Andere Bonitätsaussagen werden gesondert behandelt.

2. Andere Modalitäten sind mit der Geschäftsleitung abzustimmen und werden auf der Rechnung ausgewiesen.

3. Nach Fälligkeit des Belegs erlauben wir uns, Fälligkeitszinsen in Höhe von 3% zu berechnen. Im Falle des Zahlungsverzugs erheben wir

eine einmalige Gebühr von 10€ nebst 5% Zinsen am dem Tage des Verzugs.
 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner bleiben die verkauften Waren unser Eigentum.

§ 9 Warenrücknahme

1. Um eine ordnungsgemäße Erledigung der Rücknahme zu gewährleisten, werden Rücksendungen nur angenommen wenn sie vorher mit der Geschäftsleitung abgestimmt werden.

§ 10 Bundesdatenschutz

1. Im Zusammenhang mit dem Bundesdatenschutz weisen wir darauf hin, dass wir Daten des Vertragspartners gespeichert haben. Die gespeicherten Daten werden nur für internen Geschäftsgebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 11 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel, Auslegung

1. Für unsere AGB und die alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Ist unser Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person gilt für vertraglichen Verpflichtungen unser Firmensitz in Berlin und ist das zuständige Amtsgericht Friedrichshain für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Wir sind jedoch auch berechtigt den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berüht.